PFB-Antrag zum Haushaltsplan 2024: keine Bezahlkarte für Flüchtlinge

PFB WählerInnenvereinigung für Mitteilungsblatt Kernen 09-24 vom 28.2.24

Antrag zum Haushaltsplan: keine Bezahlkarte

Gegenwärtig stellt Kernen den Haushaltsplan 2024 auf. Dazu können GemeinderätInnen Anträge stellen, die dann im Gemeinderat beraten werden. In unserem ersten Antrag heißt es u.a.: “Die Gemeinde Kernen spricht sich gegen die vom Landkreis Rems-Murr geplante Bezahlkarte für Flüchtlinge aus und übermittelt diese Ablehnung an die zuständigen Stellen. 
Abgesehen von den erwartbaren technischen Problemen wird damit vor allem der Zweck verfolgt, den Menschen das Leben hier schwer zu machen und sie abzuschrecken. Die Erfahrungen zeigen jedoch, dass diese Abschreckungswirkung so nicht eintritt. Faktoren für den Zielort einer Flucht sind eher Rechtsstaatlichkeit, FreundInnen, Familie und die Arbeitsmarktbedingungen.
Außerdem hat das Bundesverfassungsgericht 2012 entschieden, dass die Menschenwürde nicht aus migrationspolitischen Gründen eingeschränkt werden darf.

Begründet wird die Einführung der Bezahlkarte auch damit, dass Zahlungen ins Ausland unterbunden werden sollen. Der monatliche Betrag, der an Asylsuchende bar ausgezahlt wird, liegt deutlich unter dem Sozialhilfesatz, der als Existenzminimum gilt. Es ist kaum möglich, davon Geld an Familien oder Schlepper zu schicken. Man debattiert hier über wenige Euro. Erst wenn Geflüchtete selbst Geld verdienen können sie ihrer womöglich in Not zurückgebliebenen Familie helfen. 
Mit dieser behaupteten Abschreckungswirkung wird zudem der Eindruck erweckt, dass Flüchtende nur nach Deutschland kommen, um sich in unserem Sozialsystem in die soziale Hängematte zu legen.
Die Kommune bzw. der Landkreis Rems-Murr sollten hier ihren rechtlichen Spielraum nutzen und die Einführung dieser Karte verweigern.”

Nachbemerkung: Dieser Antrag für eine Resolution wurde von BM Paulowitsch und der überwiegenden Mehrheit des Gemeinderats abgelehnt. Und das, obwohl Frau Lindauer, die Integrationsbeauftragte der Gemeinde Kernen, in ihrem Vortrag im Gemeinderat am 1.02.2024 sehr skeptisch zur Einführung der Karte geäußert hatte. Unsere Gemeinderätin Corinna Konzmann war die einzige, die dafür stimmte.

PFB-WählerInnenvereinigung für Mitteilungsblatt Kernen Nr. 31-2023 vom 2. August 2023: Steuerverschwendung (zensiert)

Hinweis: Dieser Beitrag der PFB-WählerInnenvereinigung wurde im MB 31-2023 nicht veröffentlicht. (Mensch könnte auch von “Zensur” sprechen). Begründung: die Baumaßnahme unter der Verantwortung des Regierungspräsidiums habe mit der Gemeinde Kernen nichts zu tun.

Behördenschlamperei – und niemand verantwortlich?

Im letzten MB ist es unter „Baustelleninformation“ beiläufig erwähnt: bei der Landesstraße 1199 nach ES in den Mönchberg-Wengert werden zwischen Juli und Oktober 2023 die Steine saniert, die den Hang ober- und unterhalb abstützen. Beiläufig wird am Schluss erwähnt, dass diese Maßnahme insg. 750.000 € kostet. (1,5 Mio DM!).
Es ist nicht die erste Sanierung. Schon vor einigen Jahren mussten die zerfallenden Steine mit Stahl-Schutznetzen überspannt werden. Nun wird in die Fugen eine waagrechte Eisen-Armierung angebracht, die senkrechten Eisen im Stein verbohrt und das Ganze mit Beton ausgespritzt. Danach kommen wieder die Schutznetze drüber, die massiv im Berg verankert werden. Wie lang das wohl hebt?

(Unsere Fotos vom August 2023 zeigen die bröselnden Steine und die technischen Maßnahme, die vom Straßenbauamt zur Sanierung unternommen wurden).

Ampelregelung an der L 1199 Esslinger Straße im Juli 2023. Foto PFB Kernen
Bröselnde Steine + die angebrachte Eisen-Armierung in den Fugen. Foto PFB Kernen
Bröselnde Steine + nach 20 Jahren noch intakte Trockenmauern aus Schilfsandstein. Foto PFB Kernen
Die Fugen erhalten eine Eisenarmierung + werden mit Beton ausgespritzt. Foto PFB Kernen

Wenn wir die Geschichte zurückverfolgen bis in die Zeit des Straßenbaus vor 25 Jahren, dann stellt sich heraus, dass es sich um behördliche Schlamperei handelt. Der Neubau der L1199 war seinerzeit mit einer Rebflurbereinigung verbunden. Von den beteiligten Wengertern mit Konrad Bellon als Verantwortlicher war damals – in Zusammenarbeit mit Straßenbaubehörde und Wasserwirtschaftsamt – ein ganz anderer (grünlicher und verwitterungsbeständiger) Stein zum Verbauen ausgesucht worden. Geliefert wurde jedoch ein minderwertiger (und vermutlich billigerer) rötlicher Stein unbekannter Herkunft, bei dem sofort sichtbar war, dass er nicht den Anforderungen entsprach. Von Konrad Bellon wurde dies mehrere Male bei den zuständigen Stellen reklamiert – ohne dass irgendetwas passierte. Die Sache verlief im Sande und seither bröckeln die verbauten Steine vor sich hin. Selbst wenn es damals eine schuldhafte Amtspflichtverletzung eines Amtsträgers gegeben hätte, würde diesem wegen der „Amtshaftung“ (§ 835 BGB) nichts passieren und der Staat bzw. wir Steuerzahlenden für die Beseitigung der Schäden bezahlen.

90 Jahre Freibad Stetten – PFB-Beitrag fürs Mitteilungsblatt Nr. 32-2023 vom 9. August 2023

90 Jahre Freibad Stetten

Das Freibad in Stetten – von oben betrachtet. Foto Privatarchiv Ebbe Kögel

Sommerzeit ist Freibadzeit. Ein Sommer-Ort ist das am 1. Mai 1933 eröffnete Stettener Dorf-Freibad (s. Foto). Es hat eine enorme Bedeutung, weil dort die unterschiedlichsten Menschen – trotz gelegentlicher Konflikte – friedlich miteinander ihre Freizeit verbringen: Einheimische und Zugezogene, Arme und Reiche, Männlein und Weiblein, Menschen mit und ohne Behinderung. Im Idealfall ist das Freibad Teil einer allg. Willkommenskultur, eine “sorgende Gemeinschaft” und eine Integrationsmaschine, auch und vor allem für Kinder mit migrantischem Hintergrund. So dass es ein Ort ist (und bleibt) für Begegnungen, für schöne Erinnerungen an Kindheit und Jugend, an Eis, Pommes Frites und (vielleicht) den ersten Kuss. (Siehe auch ZDF-“Aspekte”-Sendung vom 7.7. “Das Freibad als Glücksversprechen”)

Leider gibt es einige Massenmedien, die in der Sauregurkenzeit massenhaft „Gewalttaten“ in Freibädern entdecken. Aufhänger waren Zwischenfälle in Berliner Großstadtbädern. Das wird dann so aufgebauscht, dass der neue CDU-Generalsekretär sogar fordert, die Täter im Schnellverfahren am selben Tag zu Haftstrafen zu verurteilen.
Die Statistik spricht eine andere Sprache: im Vergleich zu den Vor-Corona-Jahren sind Gewalttaten und sexuelle Belästigungen in den 2.800 Freibädern in Deutschland deutlich zurückgegangen.
In diesem Sinne wünschen wir Ihnen einen schönen Restsommer. Im Stettener Freibad oder wo immer Sie Ihren Urlaub verbringen.

Gedanken zur Bürgermeisterwahl am 29. September 2019

Da es offensichtlich so ist, dass sowohl die Fellbacher wie auch die Waiblinger Kreis-Zeitung keine Leserbriefe (mehr) veröffentlichen, die von GemeinderätInnen kommen bzw. Themen berühren, die im Gemeinderat besprochen wurden, veröffentlichen wir die folgende – eigentlich als Leserbrief gedachte – Stellungnahme zur Bürgermeisterwahl auf unserer PFB-Webseite.
Von Ebbe Kögel

Unverdiente Erfolge

Wenn wir uns die aktuelle Berichterstattung unserer beiden Lokalzeitungen über Kernen angucken, fällt auf, dass es eine Häufung von Erfolgsmeldungen gibt, die sich BM Altenberger gerne als seine Erfolge ans Revers heftet. Beim genauen Hinschauen ergibt sich ein anderes Bild.

1. Interkommunale Gartenschau (IKG)
Tatsächlich ein Erfolg. Aber kostet ca. 10 Mio € (Inkl. „Sowieso-Projekte“). Endabrechnung steht noch aus. Hier leisteten wir uns den Luxus eines IKG-Managers für 250.000 € und eines IKG-„Bauleiters“ für 140.000 €. Vorbildhaft?

2. Bahnhof Rom
Der jüngste „Bahngipfel“ in Rom, bei dem die Deutsche Bahn für 2022 eine Bahnsteigerhöhung ankündigte, ging auf die hartnäckige Initiative eines Elternpaares aus Rom zurück, dessen Sohn dort verunglückte. Dass Rom nun auf der Prioritätenliste ganz oben steht, ist vor allem den Veröffentlichungen (der Unfälle) von K21 Kernen und dem Einsatz von MdL Haußmann zu verdanken.

3. Postfiliale
Seit Nov. 2018 (!) ist bekannt, dass Stettens Postfiliale im Mai 2019 schließt. Ob das vom BM angekündigte Provisorium am Sportplatz kommt, ist zweifelhaft. Dabei gäbe es eine tolle Alternative: die ehem. KSK-Filiale. Der BM weigert sich kategorisch, diesen Standort zu untersuchen, weil er partout dort seine Gastronomie reinmachen will.

4. Verbesserungen ÖPNV
Der BM war früher gegen die Einführung von X20 und Bus nach Endersbach. Jetzt fahren sie. Sein Erfolg?

5. Radschnellweg
Wo das PFB diesen Vorschlag vor 3 Jahren in die Diskussion brachte, wurden wir ausgelacht. Jetzt kommt er höchstwahrscheinlich. Wessen Erfolg?

6. Pflege
Seit Jahren hatte das PFB angemahnt, eine Gesamtkonzeption Pflege für Kernen zu erstellen. Dies wurde vom BM immer abgelehnt. Jetzt kommt Bewegung in die Sache, weil Orpea/Edelberg nicht so bauen kann, wie sie wollen. Wessen Erfolg?

Die „sorgende Gemeinschaft“ in Eichstetten am Kaiserstuhl

Im Zusammenhang mit der Infoveranstaltung zur Pflege am 31.07. im Bürgerhaus erinnern wir an die PFB-Veranstaltung im Februar 2018 über das Pflegekonzept in der Kaiserstuhl-Gemeinde Eichstetten.


Berichte über den PFB-Vortrag von Ex-Bürgermeister Gerhard Kiechle am 28.2.2018 über das Pflegekonzept in seiner Gemeinde

Vortrag am 28.2.: Ein Dorf übernimmt den Generationenvertrag

Mehrere Male haben wir an dieser Stelle berichtet, dass Stetten dringend ein Pflegeheim braucht. Auf diese Berichte haben wir viel positive Resonanz aus der Bevölkerung bekommen. Deshalb wollen wir in den nächsten Monaten verschiedene Modelle aus anderen Gemeinden vorstellen, die uns als Vorbild dienen könnten. Zum Beispiel dafür, wie ein Pflegeheim bzw. eine Tagespflege als gemeinsame Initiative von Bürgerschaft und Verwaltung verwirklicht werden könnte.
Bei unseren Nachforschungen sind wir auf die Gemeinde Eichstetten am Kaiserstuhl gestoßen, wo diese Kombination nun schon 20 Jahre existiert. Auf Initiative des ehem. Bürgermeister Gerhard Kiechle, den wir für Mittwoch, 28.2.2018 um 19.30 Uhr zu einem Vortrag in den Wildermuthsaal der Diakonie eingeladen haben.
Eintritt frei.
Herr Kiechle gab vor 20 Jahren unter dem Motto „Das Dorf übernimmt den Generationenvertrag“ in der 3500-Seelen-Gemeinde Eichstetten den Anstoß zur Gründung der Bürgergemeinschaft Eichstetten e.V. Sie hat verschiedenste Einrichtungen aufgebaut: Nachbarschaftshilfe, Tagespflege, Pflegewohngruppe, Betreutes Wohnen, Cafe Mitnander und Kernzeitbetreuung. Koordiniert wird alles von einem Bürgerbüro des Vereins in Zusammenarbeit mit der Gde. Der Referent wird uns zeigen, wie alles entstand und wie die heutige Praxis aussieht.

MB 08-2018 vom 21. Februar 2018

Heute, 19.30 Uhr, Vortrag „Ein Dorf übernimmt den Generationenvertrag“

Alle, die daran interessiert sind, dass wir in Stetten endlich ein Pflegeheim bekommen, sind herzlich eingeladen zu unserem heutigen Vortrag mit Gerhard Kiechle. Er kommt aus Eichstetten am Kaiserstuhl und hat dort vor 25 Jahren (als damaliger Bürgermeister) ein bundesweit beachtetes Modell für die Altenbetreuung und die Pflege entwickelt. Gegen viele Widerstände, aber mit viel Phantasie und Durchhaltevermögen hat er eine Bürgeraktion gegründet, die heute, zusammen mit der Gemeindeverwaltung, den Generationenvertrag auf lokaler Ebene verwirklichen.
Was heißt das, Generationenvertrag?
Er bezieht sich eigentlich auf die Rente. Dass nämlich die Erwerbstätigen über ihre Rentenbeiträge für die jetzigen Rentner bezahlen. Und dass die jetzt Erwerbstätigen, wenn sie in Rente kommen, von der nächsten Generation finanziert werden. Dieser Generationenvertrag kann aber auch auf den sozialen Zusammenhalt in einer Gemeinde übertragen werden: nämlich die Sorge aller BürgerInnen und der politisch Verantwortlichen für die Älteren unter uns – und natürlich auch für die nachkommenden Generationen. Das haben die Aktiven von Eichstetten gemacht. Und wir wollen uns dieses Beispiel (und in den nächsten Monaten noch einige mehr) angucken, um Ideen für unsere Gemeinde zu entwickeln. Damit wollen wir endlich Bewegung in diese verfahrene Situation bringen.
Der Vortrag findet heute, Mi, 28.2. um 19.30 Uhr im Wildermuthsaal der Diakonie Stetten statt.
Der Eintritt ist frei, Spenden sind erwünscht.

MB 09-2018 vom 28. Februar 2018

Verantwortungsgemeinschaft der Generationen

Vergangene Woche war der ex-Bürgermeister von Eichstetten am Kaiserstuhl, Gerhard Kiechle, bei einem Vortrag im Wildermuthsaal der Diakonie zu Gast, um über das beispielhafte Modell der Altenbetreuung in seiner Gemeinde zu sprechen. Eichstetten am Kaiserstuhl, unweit von Wyhl gelegen, wo Mitte der 1970er Jahre die Auseinandersetzungen um ein dort geplantes Atomkraftwerk tobten, hat zwei Alleinstellungsmerkmale: Der Bioanteil an der landwirtschaftlichen Produktion des von Weinbau und Sonderkulturen geprägten Ortes beträgt 25%. Und die 3.500 Seelen Gemeinde hat unter dem Motto „Ein Dorf übernimmt den Generationenvortrag“ vor 25 Jahren ein bundesweit herausragendes Modell der Altenpflege und der Betreuung von Kindern, Behinderten und Alten entwickelt. Initiator war eben jener Gerhard Kiechle, damals Bürgermeister Gerhard Kiechle der Kaiserstuhl-Kommune.

Er begann mit einem Überblick über die gesetzlichen Rahmenbedingungen und die Bevölkerungsentwicklung. Die Deutschen werden durchschnittlich jedes Jahr um 3 Monate älter. Der Altenbericht der Bundesregierung geht davon aus, dass 0,6% der Bevölkerung einen Pflegeplatz brauchen. Bei 6.000 EinwohnerInnen in Stetten wären das 36 Pflegeplätze.

Danach präsentierte er die Entstehungsgeschichte und die einzelnen Einrichtungen der Eichstettener Initiative. Ausgangspunkt war die Weigerung der großen Träger der Altenpflege wie Caritas und Diakonie, in Eichstetten ein Pflegeheim zu bauen – wegen zu geringer Einwohnerzahl. „Dann müssen wir es eben selber machen“, sagte der Schuldes. Historisches Vorbild war die über Jahrhunderte geltende Verantwortungsgemeinschaft der Generationen. Die allerdings heute überwiegend nicht mehr funktioniert. (Forts. folgt).

MB 10-2018 vom 07. März 2018

Verantwortungsgemeinschaft der Generationen (2)

Letzte Woche berichteten wir über die Veranstaltung mit dem Ex-Bürgermeister Gerhard Kiechle von Eichstetten, über das dortige dörfliche Pflegekonzept.
Hier die Fortsetzung:

Herr Kiechle rief vor 20 Jahren zur Gründung der Bürgergemeinschaft Eichstetten auf. 272 Personen kamen zur Gründungsversammlung, heute zählt der Verein 500 Mitglieder. Er hat inzwischen ein engmaschiges Hilfenetz aufgebaut: Nachbarschaftshilfe, Betreutes Wohnen, Tagespflege, Pflegewohngruppe (vor allem für Demenzkranke) und Kernzeitbetreuung in der Schule. Sowie das „Café Mitnander“, ein inklusives Projekt mit Vollzeitarbeitsplätzen für 5 behinderte Menschen. Alles zentral gelegen.
Koordiniert werden alle Aktivitäten und die 60 bezahlten Mitarbeiterinnen von einem Dorf- bzw. Bürgerbüro, das von 3 hauptamtlich angestellten Frauen geleitet wird. Dieses Büro ist die Spinne im sozialen Netz, das über das ganze Dorf gespannt wurde.

Die 30 ZuhörerInnen im Wildermuthsaal waren begeistert, was eine funktionierende Dorfgemeinschaft alles auf die Beine stellte. Allerdings braucht es einen langen Atem in der Aufbauzeit – und viele schöpferische Ideen gegen die Argumente von Trägern und Behörden, dass „so etwas“ doch gar nicht ginge. „Innovation entsteht aus Unzufriedenheit“, so Kiechle.
Inzwischen ist das Modell Eichstetten bundesweit bekannt und Pilgerstätte für Studierende in Sozialberufen und für interessierte Initiativen. Viele Anwesende äußerten in der Diskussion die Hoffnung, dass dieses Beispiel für die verfahrene Situation in Stetten neue Impulse bringen möge. Vielleicht kommt Herr Kiechle mal zu einem Vortrag in den GR Kernen?

Infos über Eichstetten + die Bürgergemeinschaft unter www.eichstetten.de und www.buergergemeinschaft-eichstetten.de.

MB 11-2018 vom 14. März 2018