Wie schon 2014 und 2019 eröffnet das PFB seinen Wahlkampf zur Gemeinderatswahl mit einem Vortrag des Stuttgarter Stadtrates Hannes Rockenbauch. Sein Titel: “Revolutionär-utopische Kommunalpolitik – Ein Blick in eine (nicht allzuferne) Zukunft”.
Hannes Rockenbauch ist seit 20 Jahren Stadtrat von Stuttgart Ökologisch Sozial (SÖS) und Vorsitzender der Fraktionsgemeinschaft Die FrAKTION. Die Veranstaltung findet am Montag, den 29. April 2024 um 19 Uhr statt, im “Burgstüble” (TV-Heim) Stetten, Am Sportplatz 4. Zur Einstimmung verweisen wir auf die mitreißende Rede von Hannes Rockenbauch bei der Generaldebatte zur Klimapolitik im Stuttgarter Gemeinderat Ende Februar 2024: https://www.youtube.com/watch?v=tTWYsjI2ZIg&t=3677s
An diesem Abend stellen wir auch unsere KandidatInnen und unser Wahlprogramm vor und ziehen eine Bilanz der abgelaufenen Gemeinderatswahlperiode. Die interessierte Bevölkerung ist dazu herzlich eingeladen.
Das Parteifreie Bündnis PFB kandidiert am 9. Juni 2024 zum dritten Mal für den Gemeinderat Kernen. Hier die Liste unserer KandidatInnen, die wir in alphabetischer Reihenfolge aufgestellt haben:
1. Böhm, Gerhard 2. Horan, Jürgen 3. Käpplinger, Bodo 4. Konzmann, Corinna (seitherige Gemeinderätin) 5. Laipple, Karin 6. Poré, Hannelore 7. Ruff, Hans Peter 8. Ruff, Helga 9. Schnurrbusch, Helga 10. Wilhelm, Horst 11. Wolfer, Ellen
Eine detaillierte Vorstellung der KandidatInnen und unseres Wahlprogramms erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt.
liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung,
die aktuelle Zuspitzung kriegerischer Konflikte (Russland – Ukraine oder Israel – Palästina) und deren mögliche Ausbreitung bereitet uns als Parteifreies Bündnis große Sorgen.
Im Krieg in der Ukraine kamen bisher über 10.000 Zivilisten ums Leben, knapp 600 davon waren Kinder. Knapp 20.000 Menschen wurden verletzt, über 1000 davon Kinder. Die New York Times spricht im letzten Jahr von knapp 500.000 russischen und ukrainischen Soldaten, die getötet oder verletzt wurden. Kosten dieses Krieges für Deutschland bislang: 28 Milliarden.
Im Nah-Ostkonflikt wurden nach Angaben der UN seit Oktober 2023 mehr als 12.300 Kinder getötet, mehr als in allen Konflikten dieser Welt innerhalb der letzten 4 Jahre.
Unseren Kindern vermitteln wir schon sehr früh, dass Gewalt kein probates Mittel ist, um Konflikte zu lösen. Und handeln im Augenblick selbst wider besseren Wissens, indem wir immer mehr Waffen und Kriegsgeräte liefern anstatt Diplomaten für Verhandlungen zu entsenden.
Deshalb haben wir eine Haushaltsrede zum Thema Frieden – das aus unserer Sicht drängendste Thema unserer Zeit – für alle Altersgruppen gestaltet, insbesondere auch für Kinder und Familien.
Frieden ist die Grundlage aller kommunalpolitischen Entscheidungen, aber keine Selbstverständlichkeit.
Bedanken möchten wir uns bei Markus Pfister, der uns sein Buch „Der Regenbogenfisch stiftet Frieden“, zur Verfügung gestellt hat, sowie dem herausgebenden NordSüd – Verlag.
Dies ist auch eine Einladung zum Vorlesen des Textes an alle Eltern und Großeltern, Lehrer und Erzieher in Kernen. Das Buch mit seinen schönen Bildern kann im örtlichen Schreibwarenhandel erworben werden.
Der Regenbogenfisch stiftet Frieden
Von Markus Pfister, Copyright 1992 by NordSüd Verlag AG, Zürich/Schweiz
Der Fischschwarm war schon von weitem zu erkennen. Bunt glitzerten die Schuppen des Regenbogenfisches und seiner Freunde. Nur ein kleiner Streifenfisch besaß keine glitzernde Schuppe, und trotzdem gehörte er zu ihnen. Zufrieden ließen sich die Fische im Ozean treiben.
Die Fische ernährten sich hauptsächlich von kleinen Wassertierchen. Davon schien es unendlich viele zu geben. Der Regenbogenfisch brauchte bloß sein Maul zu öffnen und ganz ruhig durchs Wasser zu gleiten. Sobald sein Schlund voll war, schluckte er die Beute hinunter. Es war wie im Schlaraffenland.
Ganz in der Nähe des Schwarmes lebte friedlich ein Wal. Er hielt sich gerne in dieser Gegend auf, denn auch er fraß die winzigen Lebewesen im Wasser. Und davon gab es hier im Überfluss. Ihm gefielen aber auch die schillernden Fische in seiner Nachbarschaft. Oft ließ er sich im Wasser treiben und bestaunte ihre wunderschön leuchtenden Glitzerschuppen.
Eines Tages bemerkte der Zackenfisch, wie der Wal sie beobachtete. „Was guckt der uns so blöd an?“, fragte der Zackenfisch. Er war heute ganz besonders schlecht gelaunt. Verärgert schwamm er zu den anderen Fischen und machte sie auf den Wal aufmerksam. „Seht mal wie der uns anstarrt! Wer weiß, was er im Schilde führt?“
Der Wal ahnte nichts von alledem und zog weiterhin seine Runden. Doch die Fische begegneten ihm von nun an immer argwöhnischer. „Seht mal sein Riesenmaul“ meinte einer. „Der frisst uns ja alles weg.“ Auch der Regenbogenfisch machte sich seine Gedanken. So ein riesiges Tier musste tatsächlich Unmengen an Nahrung verschlingen. Sie waren zwar bis jetzt immer satt geworden, aber man konnte ja nie wissen! Und lag im Blick des Wals nicht wirklich etwas hinterhältiges?
Irgendwann erfuhr der Wal, was man sich im Schwarm über ihn erzählte. Zuerst war er einfach enttäuscht, doch dann wurde er sehr böse. „Denen will ich es zeigen“, dachte er. „Ich werde den Fischen eine Lektion erteilen!“. Er schoss mitten in den Schwarm und wirbelte die Fische mit seiner riesigen Schwanzflosse durcheinander. Er tobte wie ein Orkan und schleuderte die Glitzerfische nach links und nach rechts.
Die verängstigten Fische stoben auseinander und flohen zu ihrer schützenden Felsspalte. Aber der Wal ließ nicht locker. Er jagte den Regenbogenfisch und seine Freunde quer durchs Riff und verfolgte sie bis zu ihrer Höhle.
Endlich erreichte auch der letzte Fisch die rettende Felsspalte. Der Blauwal schwamm lange vor ihrem Versteck hin und her und blickte finster in die Höhle. „Ich hab’s euch ja gesagt“ flüsterte der Zackenfisch. „Der Wal ist gefährlich. Wir müssen uns vor ihm in Acht nehmen!“ Wie das aufgewühlte Meer beruhigte sich jedoch auch der Wal wieder. Und nach einer letzten Runde verschwand er hinter dem Riff.
Zögernd verließen die Fische ihr Versteck. Missmutig und hungrig schwammen sie hin und her. Doch der Angriff des Wals hatte seine Spuren hinterlassen. Mit seinen gewaltigen Flukenschlägen hatte er nämlich nicht nur die Fische vertrieben, sondern auch alle die kleinen Wassertiere.
„Erinnert ihr euch noch, wie es vor unserem Streit mit dem Wal war?“ fragte der Regenbogenfisch die anderen. „Wir hatten genug zu fressen. Es hat immer für alle gereicht, für uns und den Wal. Und jetzt haben wir nichts mehr. Wir müssen uns mit dem Wal versöhnen. Streit bringt nur Not und Unglück.“
Da sich die anderen vor dem Wal fürchteten, erklärte sich der Regenbogenfisch bereit, hinauszuschwimmen und mit dem Wal zu sprechen. Misstrauisch wurde er vom Wal empfangen. „Lass und miteinander reden“ schlug der Regenbogenfisch vor. „Unser Streit bringt niemandem etwas. Im Gegenteil: Wir haben nichts mehr zu fressen und sind nun alle hungrig.“
Die zwei unterhielten sich lange. Der Wal erzählte dem Regenbogenfisch, wie er von ihren feindlichen Absichten erfahren hatte. „Ich habe doch nie etwas Böses im Sinn gehabt!“. Der Regenbogenfisch schämte sich. „Weißt du, wir hatten einfach Angst, dass du uns alles wegfrisst. Und du bist so groß und hast uns immerzu angestarrt“ entschuldigte er sich. „Aber ich habe doch bloß eure glitzernden Schuppen bewundert!“ erwiderte der Wal. Da fingen beide plötzlich an zu lachen. „So etwas dummes!“ sagte der Regenbogenfisch. „Komm, lass uns gemeinsam ein neues Jagdgebiet suchen.“
Der Regenbogenfisch berichtete dem Schwarm von seinem Gespräch mit dem Wal. Bald konnte sich keiner mehr erklären, wie dieser unselige Streit überhaupt begonnen hatte. Und die Fische folgten dem Regenbogenfisch und dem Wal auf der Suche nach neuen, futterreichen Gewässern.
– Ende –
Möge durch Gespräche und Verhandlungen auf allen politischen Ebenen und das Engagement vieler Menschen im Sinne dieses Kinderbuches Frieden auf Erden sein, allen Menschen(-kindern) dieser Welt.
14.03.2024, für die PfB – WählerInnenvereinigung, Corinna Konzmann
Nachbemerkung: Nach der Rede gab es lebhaften Beifall aus dem Publikum. Der Beifall der KollegInnen aus dem Gemeinderat hielt sich in Grenzen. Zum Teil wurden während der Rede die Augen verdreht oder demonstrativ auf dem Handy rumgespielt. Respekt?
Buchumschlag “Regenbogenfisch”. Foto und Text mit freundlicher Genehmigung von Marcus Pfister + dem Nord-Süd-Verlag. Das Buch kann im Buchhandel bestellt (möglichst nicht bei Amazon) oder in den örtlichen Büchereien ausgeliehen werden.
PFB WählerInnenvereinigung für Mitteilungsblatt Kernen 09-24 vom 28.2.24
Antrag zum Haushaltsplan: keine Bezahlkarte
Gegenwärtig stellt Kernen den Haushaltsplan 2024 auf. Dazu können GemeinderätInnen Anträge stellen, die dann im Gemeinderat beraten werden. In unserem ersten Antrag heißt es u.a.: “Die Gemeinde Kernen spricht sich gegen die vom Landkreis Rems-Murr geplante Bezahlkarte für Flüchtlinge aus und übermittelt diese Ablehnung an die zuständigen Stellen. Abgesehen von den erwartbaren technischen Problemen wird damit vor allem der Zweck verfolgt, den Menschen das Leben hier schwer zu machen und sie abzuschrecken. Die Erfahrungen zeigen jedoch, dass diese Abschreckungswirkung so nicht eintritt. Faktoren für den Zielort einer Flucht sind eher Rechtsstaatlichkeit, FreundInnen, Familie und die Arbeitsmarktbedingungen. Außerdem hat das Bundesverfassungsgericht 2012 entschieden, dass die Menschenwürde nicht aus migrationspolitischen Gründen eingeschränkt werden darf.
Begründet wird die Einführung der Bezahlkarte auch damit, dass Zahlungen ins Ausland unterbunden werden sollen. Der monatliche Betrag, der an Asylsuchende bar ausgezahlt wird, liegt deutlich unter dem Sozialhilfesatz, der als Existenzminimum gilt. Es ist kaum möglich, davon Geld an Familien oder Schlepper zu schicken. Man debattiert hier über wenige Euro. Erst wenn Geflüchtete selbst Geld verdienen können sie ihrer womöglich in Not zurückgebliebenen Familie helfen. Mit dieser behaupteten Abschreckungswirkung wird zudem der Eindruck erweckt, dass Flüchtende nur nach Deutschland kommen, um sich in unserem Sozialsystem in die soziale Hängematte zu legen. Die Kommune bzw. der Landkreis Rems-Murr sollten hier ihren rechtlichen Spielraum nutzen und die Einführung dieser Karte verweigern.”
Nachbemerkung: Dieser Antrag für eine Resolution wurde von BM Paulowitsch und der überwiegenden Mehrheit des Gemeinderats abgelehnt. Und das, obwohl sich Frau Lindauer, die Integrationsbeauftragte der Gemeinde Kernen, in ihrem Vortrag im Gemeinderat am 1.02.2024 sehr skeptisch zur Einführung der Karte geäußert hatte. Unsere Gemeinderätin Corinna Konzmann war die einzige, die dafür stimmte. Im Beschlussprotokoll der Gemeinderatssitzung liest sich das dann folgendermaßen: “1 Ja-Stimme(n), 19 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) (abgelehnt)”
Der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg schreibt in einer Stellungnahme zur Bezahlkarte (siehe auch: https://fluechtlingsrat-bw.de/pressemitteilungen/bezahlkarte-als-abschreckungsinstrument):
“Der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg kritisiert die geplante Bezahlkarte als Instrument der Abschreckungspolitik und fordert eine diskriminierungsfreie Umsetzung. Im November 2023 beschloss die Ministerpräsident*innen-Konferenz die Einführung der Bezahlkarte für Bezieher*innen von Asylbewerberleistungen. Nun haben sich 14 Bundesländer auf gemeinsame Mindeststandards geeinigt, mit denen eine verschärfte Diskriminierung geflüchteter Menschen droht. Der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg kritisiert die Bezahlkarte als abschreckungspolitisches Instrument und fordert die baden-württembergische Landesregierung dazu auf, Spielräume im Sinne der Betroffenen zu nutzen.
Die Mindeststandards, auf die sich 14 der 16 Bundesländer Ende Januar geeinigt haben, ermöglichen umfassende Beschränkungen und weitreichende Eingriffe in die persönliche Lebensgestaltung von Schutzsuchenden. Es gibt keinen Minimalbetrag, der Geflüchteten in Form von Bargeld ausgezahlt werden muss. Überweisungen sollen grundsätzlich nicht möglich sein, was zum Beispiel die Bezahlung von Rechtsbeiständen erschwert. „Damit könnte Geflüchteten faktisch der Zugang zum Rechtssystem verwehrt werden“, warnt Mariella Lampe vom Vorstand des Flüchtlingsrats Baden-Württemberg. Auch eine regionale Begrenzung der Bezahlkarte soll möglich sein. Diese macht es Geflüchteten noch schwerer, Beratungsstellen, Freund*innen oder Unterstützer*innen aufzusuchen, die sich nicht direkt vor Ort befinden. „Im Zweifel können sich die Betroffenen unterwegs nicht mal eine Flasche Wasser kaufen“, so Lampe weiter.
Mit der Einführung der Bezahlkarte verbunden ist das politische Kalkül, Menschen davon abzuschrecken, bis nach Deutschland zu fliehen. Doch diese Rechnung kann aus Sicht des Flüchtlingsrats nicht aufgehen: „Es werden nicht weniger Menschen zur Flucht gezwungen, nur weil es in Deutschland Bezahlkarten statt Bargeld gibt“, so Julian Staiger, ebenfalls vom Vorstand des Flüchtlingsrats Baden-Württemberg. Entgegen eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts von 2012, welches die Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums für jeden Menschen ausdrücklich festhält und erklärt, dass die Menschenwürde nicht „aus migrationspolitischen Gründen relativiert“ werden dürfe, zeugt die Bezahlkarte erneut von populistischer Stimmungsmache gegen Geflüchtete.
Wie die Länder die Karte umsetzen werden, ist noch offen. Der Flüchtlingsrat fordert die baden-württembergische Politik dazu auf, Bezahlkarten möglichst diskriminierungsfrei auszugestalten. Das bedeutet vor allem die Begrenzung des Einsatzes der Karte auf eine kurze Dauer, die Begrenzung auf einen möglichst kleinen Personenkreis und das Absehen von regionalen oder sonstigen Beschränkungen. Ein Positivbeispiel ist die Umsetzung der Bezahlkarte in Hannover, wo sie als unbeschränktes digitales Zahlungsmittel für eine Übergangszeit zu Beginn des Aufenthalts ausgegeben wird, solange noch kein eigenes Konto eingerichtet ist. „Gerade in Zeiten, in denen eine große Anzahl von Menschen in ganz Deutschland gegen rechtsextreme und rechtspopulistische Kräfte demonstriert, ist es wichtig, ein klares Zeichen gegen Diskriminierung und Ausgrenzung zu setzen“, so Staiger weiter. Eine entsprechende Ausgestaltung könnte den Kommunen durch Erlasse von der Landesregierung auferlegt werden.
Flüchtlingsrat Baden-Württemberg e. V. Hegelstraße 51 70174 Stuttgart
PFB WählerInnenvereinigung für Mitteilungsblatt Kernen 08-24 vom 21.2.2024
Haushalt 2024 – PFB-Anfragen – hier: Stuttgart21 Gegenwärtig stellt Kernen den Haushaltsplan 2024 auf. Dazu können GemeinderätInnen Anträge und Anfragen stellen, die dann beraten bzw. von der Verwaltung beantwortet werden. Bei unserer 1. Anfrage geht es um S21: „Seit 1 Jahr läuft ein Gerichtsverfahren, mit dem die Deutsche Bahn (DB) von ihren Projektpartnern [u.a. Verband Region Stuttgart bzw. Umlandlandkreise] die Mehrkosten für S21 einklagen will. Grundlage ist der Finanzierungsvertrag von 2010, durch den Kernen (über die Kreisumlage) bereits 729.580 € an S21 bezahlt hat. Der damalige Vertrag wurde auf Grundlage einer Bausumme von ca. 3 Mrd. € abgeschlossen (+ Risikotopf von 1,45 Mrd. €). Inzwischen sind wir aber bei 11,5 Mrd. € und die DB will, dass sich die Projektpartner an den Mehrkosten von 6 Mrd. € beteiligen. Falls die Bahn damit durchkäme, bedeutete dies, dass Kernen [über Kreisumlage] auf einen Schlag einen Millionenbetrag bezahlen müsste. Gibt es im Haushalt 2024 der Gemeinde Kernen entsprechende Rückstellungen?” Siehe auch WKZ-Artikel vom 17.2.: “Drohen Stgt. hohe Schulden?
Neues Statut fürs Mitteilungsblatt (MB) Wir haben öfters über unsere Bedenken wg. des neuen MB-Statuts berichtet. Nun ist es so, dass 2 Vereine (K21 und Geschichtswerkstatt) bekanntgeben, dass sie wegen dieser Bestimmungen die Berichte über ihre Aktivitäten im MB einstellen. Finden wir sehr schade.
PFB-Rundbrief Da wir wg. der neuen 3-monatigen Karenzzeit [Sperrfrist] fürs MB von März bis Juni keine pol. Inhalte mehr veröffentlichen dürfen, bieten wir Interessierten ab März einen regelmäßigen Rundbrief über unsere Aktivitäten an. Bestellformular auf unserer Webseite www.pfb-kernen.de.
Nachbemerkung: Die obige Anfrage zu den gestiegenen Kosten von Stuttgart21 hat die Gemeinde Kernen mit einem einfachen “NEIN” beantwortet. Wir halten dies für fahrlässig, dass das Rathaus sich dazu noch keine Gedanken gemacht hat. Die enormen Mehrkosten des Projekts werden auf uns zukommen, auch wenn mensch den Kopf in den Sand steckt. Bei Tag der Offenen Baustelle an Ostern 2024 strömten Tausende von BesucherInnen auf die Baustelle. Klar, die Kelchstützen von Ingenhoven sind durchaus technisch und ästhetische faszinierend, nur – weiß sind sie nicht, wie vom Architekten und den Betonbauern versprochen. (siehe unsere Fotos). Und, wie sich alle auf der Baustelle überzeugen konnten: fertig bzw. in Betrieb gehen wird der Bahnhof, der eigentlich bahntechnisch nur eine Haltestelle ist, im Leben nicht im Jahr 2025. Und es wird auch nicht bei den jetzt zugegebenen 11,5 Mrd. Euro Baukosten bleiben.
Die sauteuren Kelchstützen im Kellerbahnhof S21, 31.3.2024, Foto Michael Becker. Rechts ein Bauschild der Fa. Züblin, die auch die neuen Wohnhäuser auf der Hangweide in Kernen bauen soll. Ob die dann – nach den Erfahrungen bei S21 – rechtzeitig und im Kostenplan fertig werden?Technisch-ästhetische Faszination der Kelchstützen von Architekt Ingenhoven. Halt nur sauteuer. Foto Martin Krämer vom 31.3.2024Verschandelung der Hbf-Schalterhalle im Innern des Bonatzbaus. Und 2025 fertig? Foto von Martin Krämer vom Tag der “Offenen” Baustelle am 31.5.2024.
Hinweis: Dieser Beitrag der PFB-WählerInnenvereinigung wurde im MB 31-2023 nicht veröffentlicht. (Mensch könnte auch von “Zensur” sprechen). Begründung: die Baumaßnahme unter der Verantwortung des Regierungspräsidiums habe mit der Gemeinde Kernen nichts zu tun.
Behördenschlamperei – und niemand verantwortlich?
Im letzten MB ist es unter „Baustelleninformation“ beiläufig erwähnt: bei der Landesstraße 1199 nach ES in den Mönchberg-Wengert werden zwischen Juli und Oktober 2023 die Steine saniert, die den Hang ober- und unterhalb abstützen. Beiläufig wird am Schluss erwähnt, dass diese Maßnahme insg. 750.000 € kostet. (1,5 Mio DM!). Es ist nicht die erste Sanierung. Schon vor einigen Jahren mussten die zerfallenden Steine mit Stahl-Schutznetzen überspannt werden. Nun wird in die Fugen eine waagrechte Eisen-Armierung angebracht, die senkrechten Eisen im Stein verbohrt und das Ganze mit Beton ausgespritzt. Danach kommen wieder die Schutznetze drüber, die massiv im Berg verankert werden. Wie lang das wohl hebt?
(Unsere Fotos vom August 2023 zeigen die bröselnden Steine und die technischen Maßnahme, die vom Straßenbauamt zur Sanierung unternommen wurden).
Ampelregelung an der L 1199 Esslinger Straße im Juli 2023. Foto PFB Kernen
Bröselnde Steine + die angebrachte Eisen-Armierung in den Fugen. Foto PFB Kernen
Bröselnde Steine + nach 20 Jahren noch intakte Trockenmauern aus Schilfsandstein. Foto PFB Kernen
Die Fugen erhalten eine Eisenarmierung + werden mit Beton ausgespritzt. Foto PFB Kernen
Wenn wir die Geschichte zurückverfolgen bis in die Zeit des Straßenbaus vor 25 Jahren, dann stellt sich heraus, dass es sich um behördliche Schlamperei handelt. Der Neubau der L1199 war seinerzeit mit einer Rebflurbereinigung verbunden. Von den beteiligten Wengertern mit Konrad Bellon als Verantwortlicher war damals – in Zusammenarbeit mit Straßenbaubehörde und Wasserwirtschaftsamt – ein ganz anderer (grünlicher und verwitterungsbeständiger) Stein zum Verbauen ausgesucht worden. Geliefert wurde jedoch ein minderwertiger (und vermutlich billigerer) rötlicher Stein unbekannter Herkunft, bei dem sofort sichtbar war, dass er nicht den Anforderungen entsprach. Von Konrad Bellon wurde dies mehrere Male bei den zuständigen Stellen reklamiert – ohne dass irgendetwas passierte. Die Sache verlief im Sande und seither bröckeln die verbauten Steine vor sich hin. Selbst wenn es damals eine schuldhafte Amtspflichtverletzung eines Amtsträgers gegeben hätte, würde diesem wegen der „Amtshaftung“ (§ 835 BGB) nichts passieren und der Staat bzw. wir Steuerzahlenden für die Beseitigung der Schäden bezahlen.
Das Freibad in Stetten – von oben betrachtet. Foto Privatarchiv Ebbe Kögel
Sommerzeit ist Freibadzeit. Ein Sommer-Ort ist das am 1. Mai 1933 eröffnete Stettener Dorf-Freibad (s. Foto). Es hat eine enorme Bedeutung, weil dort die unterschiedlichsten Menschen – trotz gelegentlicher Konflikte – friedlich miteinander ihre Freizeit verbringen: Einheimische und Zugezogene, Arme und Reiche, Männlein und Weiblein, Menschen mit und ohne Behinderung. Im Idealfall ist das Freibad Teil einer allg. Willkommenskultur, eine “sorgende Gemeinschaft” und eine Integrationsmaschine, auch und vor allem für Kinder mit migrantischem Hintergrund. So dass es ein Ort ist (und bleibt) für Begegnungen, für schöne Erinnerungen an Kindheit und Jugend, an Eis, Pommes Frites und (vielleicht) den ersten Kuss. (Siehe auch ZDF-“Aspekte”-Sendung vom 7.7. “Das Freibad als Glücksversprechen”)
Leider gibt es einige Massenmedien, die in der Sauregurkenzeit massenhaft „Gewalttaten“ in Freibädern entdecken. Aufhänger waren Zwischenfälle in Berliner Großstadtbädern. Das wird dann so aufgebauscht, dass der neue CDU-Generalsekretär sogar fordert, die Täter im Schnellverfahren am selben Tag zu Haftstrafen zu verurteilen. Die Statistik spricht eine andere Sprache: im Vergleich zu den Vor-Corona-Jahren sind Gewalttaten und sexuelle Belästigungen in den 2.800 Freibädern in Deutschland deutlich zurückgegangen. In diesem Sinne wünschen wir Ihnen einen schönen Restsommer. Im Stettener Freibad oder wo immer Sie Ihren Urlaub verbringen.
Da es offensichtlich so ist, dass sowohl die Fellbacher wie auch die Waiblinger Kreis-Zeitung keine Leserbriefe (mehr) veröffentlichen, die von GemeinderätInnen kommen bzw. Themen berühren, die im Gemeinderat besprochen wurden, veröffentlichen wir die folgende – eigentlich als Leserbrief gedachte – Stellungnahme zur Bürgermeisterwahl auf unserer PFB-Webseite. Von Ebbe Kögel
Unverdiente Erfolge
Wenn wir uns die aktuelle Berichterstattung unserer beiden Lokalzeitungen über Kernen angucken, fällt auf, dass es eine Häufung von Erfolgsmeldungen gibt, die sich BM Altenberger gerne als seine Erfolge ans Revers heftet. Beim genauen Hinschauen ergibt sich ein anderes Bild.
1. Interkommunale Gartenschau (IKG) Tatsächlich ein Erfolg. Aber kostet ca. 10 Mio € (Inkl. „Sowieso-Projekte“). Endabrechnung steht noch aus. Hier leisteten wir uns den Luxus eines IKG-Managers für 250.000 € und eines IKG-„Bauleiters“ für 140.000 €. Vorbildhaft?
2. Bahnhof Rom Der jüngste „Bahngipfel“ in Rom, bei dem die Deutsche Bahn für 2022 eine Bahnsteigerhöhung ankündigte, ging auf die hartnäckige Initiative eines Elternpaares aus Rom zurück, dessen Sohn dort verunglückte. Dass Rom nun auf der Prioritätenliste ganz oben steht, ist vor allem den Veröffentlichungen (der Unfälle) von K21 Kernen und dem Einsatz von MdL Haußmann zu verdanken.
3. Postfiliale Seit Nov. 2018 (!) ist bekannt, dass Stettens Postfiliale im Mai 2019 schließt. Ob das vom BM angekündigte Provisorium am Sportplatz kommt, ist zweifelhaft. Dabei gäbe es eine tolle Alternative: die ehem. KSK-Filiale. Der BM weigert sich kategorisch, diesen Standort zu untersuchen, weil er partout dort seine Gastronomie reinmachen will.
4. Verbesserungen ÖPNV Der BM war früher gegen die Einführung von X20 und Bus nach Endersbach. Jetzt fahren sie. Sein Erfolg?
5. Radschnellweg Wo das PFB diesen Vorschlag vor 3 Jahren in die Diskussion brachte, wurden wir ausgelacht. Jetzt kommt er höchstwahrscheinlich. Wessen Erfolg?
6. Pflege Seit Jahren hatte das PFB angemahnt, eine Gesamtkonzeption Pflege für Kernen zu erstellen. Dies wurde vom BM immer abgelehnt. Jetzt kommt Bewegung in die Sache, weil Orpea/Edelberg nicht so bauen kann, wie sie wollen. Wessen Erfolg?
Im Zusammenhang mit der Infoveranstaltung zur Pflege am 31.07. im Bürgerhaus erinnern wir an die PFB-Veranstaltung im Februar 2018 über das Pflegekonzept in der Kaiserstuhl-Gemeinde Eichstetten.
Berichte über den PFB-Vortrag von Ex-Bürgermeister Gerhard Kiechle am 28.2.2018 über das Pflegekonzept in seiner Gemeinde
Vortrag am 28.2.: Ein Dorf übernimmt den Generationenvertrag
Mehrere Male haben wir an dieser Stelle berichtet, dass Stetten dringend ein Pflegeheim braucht. Auf diese Berichte haben wir viel positive Resonanz aus der Bevölkerung bekommen. Deshalb wollen wir in den nächsten Monaten verschiedene Modelle aus anderen Gemeinden vorstellen, die uns als Vorbild dienen könnten. Zum Beispiel dafür, wie ein Pflegeheim bzw. eine Tagespflege als gemeinsame Initiative von Bürgerschaft und Verwaltung verwirklicht werden könnte. Bei unseren Nachforschungen sind wir auf die Gemeinde Eichstetten am Kaiserstuhl gestoßen, wo diese Kombination nun schon 20 Jahre existiert. Auf Initiative des ehem. Bürgermeister Gerhard Kiechle, den wir für Mittwoch, 28.2.2018 um 19.30 Uhr zu einem Vortrag in den Wildermuthsaal der Diakonie eingeladen haben. Eintritt frei. Herr Kiechle gab vor 20 Jahren unter dem Motto „Das Dorf übernimmt den Generationenvertrag“ in der 3500-Seelen-Gemeinde Eichstetten den Anstoß zur Gründung der Bürgergemeinschaft Eichstetten e.V. Sie hat verschiedenste Einrichtungen aufgebaut: Nachbarschaftshilfe, Tagespflege, Pflegewohngruppe, Betreutes Wohnen, Cafe Mitnander und Kernzeitbetreuung. Koordiniert wird alles von einem Bürgerbüro des Vereins in Zusammenarbeit mit der Gde. Der Referent wird uns zeigen, wie alles entstand und wie die heutige Praxis aussieht.
MB 08-2018 vom 21. Februar 2018
Heute, 19.30 Uhr, Vortrag „Ein Dorf übernimmt den Generationenvertrag“
Alle, die daran interessiert sind, dass wir in Stetten endlich ein Pflegeheim bekommen, sind herzlich eingeladen zu unserem heutigen Vortrag mit Gerhard Kiechle. Er kommt aus Eichstetten am Kaiserstuhl und hat dort vor 25 Jahren (als damaliger Bürgermeister) ein bundesweit beachtetes Modell für die Altenbetreuung und die Pflege entwickelt. Gegen viele Widerstände, aber mit viel Phantasie und Durchhaltevermögen hat er eine Bürgeraktion gegründet, die heute, zusammen mit der Gemeindeverwaltung, den Generationenvertrag auf lokaler Ebene verwirklichen. Was heißt das, Generationenvertrag? Er bezieht sich eigentlich auf die Rente. Dass nämlich die Erwerbstätigen über ihre Rentenbeiträge für die jetzigen Rentner bezahlen. Und dass die jetzt Erwerbstätigen, wenn sie in Rente kommen, von der nächsten Generation finanziert werden. Dieser Generationenvertrag kann aber auch auf den sozialen Zusammenhalt in einer Gemeinde übertragen werden: nämlich die Sorge aller BürgerInnen und der politisch Verantwortlichen für die Älteren unter uns – und natürlich auch für die nachkommenden Generationen. Das haben die Aktiven von Eichstetten gemacht. Und wir wollen uns dieses Beispiel (und in den nächsten Monaten noch einige mehr) angucken, um Ideen für unsere Gemeinde zu entwickeln. Damit wollen wir endlich Bewegung in diese verfahrene Situation bringen. Der Vortrag findet heute, Mi, 28.2. um 19.30 Uhr im Wildermuthsaal der Diakonie Stetten statt. Der Eintritt ist frei, Spenden sind erwünscht.
MB 09-2018 vom 28. Februar 2018
Verantwortungsgemeinschaft der Generationen
Vergangene Woche war der ex-Bürgermeister von Eichstetten am Kaiserstuhl, Gerhard Kiechle, bei einem Vortrag im Wildermuthsaal der Diakonie zu Gast, um über das beispielhafte Modell der Altenbetreuung in seiner Gemeinde zu sprechen. Eichstetten am Kaiserstuhl, unweit von Wyhl gelegen, wo Mitte der 1970er Jahre die Auseinandersetzungen um ein dort geplantes Atomkraftwerk tobten, hat zwei Alleinstellungsmerkmale: Der Bioanteil an der landwirtschaftlichen Produktion des von Weinbau und Sonderkulturen geprägten Ortes beträgt 25%. Und die 3.500 Seelen Gemeinde hat unter dem Motto „Ein Dorf übernimmt den Generationenvortrag“ vor 25 Jahren ein bundesweit herausragendes Modell der Altenpflege und der Betreuung von Kindern, Behinderten und Alten entwickelt. Initiator war eben jener Gerhard Kiechle, damals Bürgermeister Gerhard Kiechle der Kaiserstuhl-Kommune.
Er begann mit einem Überblick über die gesetzlichen Rahmenbedingungen und die Bevölkerungsentwicklung. Die Deutschen werden durchschnittlich jedes Jahr um 3 Monate älter. Der Altenbericht der Bundesregierung geht davon aus, dass 0,6% der Bevölkerung einen Pflegeplatz brauchen. Bei 6.000 EinwohnerInnen in Stetten wären das 36 Pflegeplätze.
Danach präsentierte er die Entstehungsgeschichte und die einzelnen Einrichtungen der Eichstettener Initiative. Ausgangspunkt war die Weigerung der großen Träger der Altenpflege wie Caritas und Diakonie, in Eichstetten ein Pflegeheim zu bauen – wegen zu geringer Einwohnerzahl. „Dann müssen wir es eben selber machen“, sagte der Schuldes. Historisches Vorbild war die über Jahrhunderte geltende Verantwortungsgemeinschaft der Generationen. Die allerdings heute überwiegend nicht mehr funktioniert. (Forts. folgt).
MB 10-2018 vom 07. März 2018
Verantwortungsgemeinschaft der Generationen (2)
Letzte Woche berichteten wir über die Veranstaltung mit dem Ex-Bürgermeister Gerhard Kiechle von Eichstetten, über das dortige dörfliche Pflegekonzept. Hier die Fortsetzung:
Herr Kiechle rief vor 20 Jahren zur Gründung der Bürgergemeinschaft Eichstetten auf. 272 Personen kamen zur Gründungsversammlung, heute zählt der Verein 500 Mitglieder. Er hat inzwischen ein engmaschiges Hilfenetz aufgebaut: Nachbarschaftshilfe, Betreutes Wohnen, Tagespflege, Pflegewohngruppe (vor allem für Demenzkranke) und Kernzeitbetreuung in der Schule. Sowie das „Café Mitnander“, ein inklusives Projekt mit Vollzeitarbeitsplätzen für 5 behinderte Menschen. Alles zentral gelegen. Koordiniert werden alle Aktivitäten und die 60 bezahlten Mitarbeiterinnen von einem Dorf- bzw. Bürgerbüro, das von 3 hauptamtlich angestellten Frauen geleitet wird. Dieses Büro ist die Spinne im sozialen Netz, das über das ganze Dorf gespannt wurde.
Die 30 ZuhörerInnen im Wildermuthsaal waren begeistert, was eine funktionierende Dorfgemeinschaft alles auf die Beine stellte. Allerdings braucht es einen langen Atem in der Aufbauzeit – und viele schöpferische Ideen gegen die Argumente von Trägern und Behörden, dass „so etwas“ doch gar nicht ginge. „Innovation entsteht aus Unzufriedenheit“, so Kiechle. Inzwischen ist das Modell Eichstetten bundesweit bekannt und Pilgerstätte für Studierende in Sozialberufen und für interessierte Initiativen. Viele Anwesende äußerten in der Diskussion die Hoffnung, dass dieses Beispiel für die verfahrene Situation in Stetten neue Impulse bringen möge. Vielleicht kommt Herr Kiechle mal zu einem Vortrag in den GR Kernen?
