Kosten Gemeinderatswahlkampf

MB 23-2019 vom 13. Juni 2019

Wir haben uns gedacht, dass es für die Bevölkerung doch interessant wäre zu erfahren, wieviel der Gemeinderatswahlkampf des PFB gekostet hat.

Bereits Ende 2018, als wir uns grundsätzlich entschieden hatten, wieder zu kandidieren, war uns klar, dass wir eine „andere“ Form von Wahlkampf führen wollten: keine Hochglanzbroschüren und keine Plakate, sondern eine Reihe von Veranstaltungen, mit denen wir neue Ideen und Vorstellungen in die Gemeinde einbringen wollten. Von Januar bis Mai organisierten wir 15 Vorträge, Filme und Rundgänge, die von fast 800 Interessierten besucht wurden.
An Honoraren und Reisekosten für unsere ReferentInnen fielen Kosten von insgesamt 2.200 Euro an. Fast genauso teurer waren allerdings die Mietkosten die gemeindeeigenen Räumlichkeiten Bürgerhaus, Glocke und Alte Kelter mit 2.100 €.
Fast 2.500 € kosteten die beiden Flugblätter (Veranstaltungen + KandidatInnen), die wir in einer Auflage von je 8.000 Exemplaren an alle Haushalte in Kernen verteilten.
Und dann haben wir uns noch den „Luxus“ einer Wahlkampfmanagerin erlaubt, die mit insg. 2.600 € zu Buche schlug.

Finanziert wurden diese Ausgaben durch eine Umlage unter den KandidatInnen, die zwischen Null und 1.000 Euro betrug (je nach Einkommensverhältnissen), durch Spenden bei den Veranstaltungen (für die wir ja keinen Eintritt verlangten), sowie durch Spenden von UnterstützerInnen und SympathisantInnen, bei denen wir uns an dieser Stelle herzlich bedanken.
Gerne dürfen Sie auch weiterhin spenden. (Siehe Webseite www.pfb-kernen.de)
(Hier geht es zur Spenden-Seite )

Gerne sind wir auch bereit, Interessierten unsere Wahlkampfabrechnung zu zeigen.

Unsere nächste Sitzung
Mittwoch, 19. Juni 2019, 20:30 Uhr (!),
s’Burgstüble, Am Sportplatz 1 in Stetten.
Unsere Sitzungen sind grundsätzlich öffentlich, deshalb sind Gäste immer willkommen. Schauen Sie einfach mal vorbei.

Wir freuen uns – und sagen „Dankschee“

MB 23-2019 vom 5. Juni 2019

Die Gemeinderatswahl vom 26. Mai 2019 brachte ein sehr erfreuliches Ergebnis für das Parteifreie Bündnis PFB: wir haben unsere Stimmenanzahl mehr wie verdoppelt und einen dritten Sitz hinzugewonnen. Somit erhalten wir für die kommende Wahlperiode auch den Fraktionsstatus. Was doch einige Vorteile mit sich bringt, vor allem die Möglichkeit, eigenständig Anträge stellen zu können. Und die Vertretung im Ältestenrat des Gemeinderats, in dem seither oft wichtige Dinge ohne unsere Beteiligung „vorbesprochen“ wurden.

Erfreulich für uns war auch die Tatsache, dass wir dieses Mal eine volle Liste mit 22 Personen präsentieren konnten. Ein großes Dankeschön allen, die sich für eine Kandidatur bereiterklärt hatten. Insbesondere die große Anzahl von Frauen (13 von 22), die auf unserer Liste standen, ist ein ermutigendes Zeichen.
Erfreulich die prozentuale Steigerung unserer Stimmenzahl in Rommelshausen, obwohl wir in diesem Ortsteil mit KandidatInnen noch recht schwach besetzt waren. Wir sind guter Hoffnung, dass sich das ebenfalls ändern wird. Eine ausführliche Wahlanalyse finden Sie nächste Woche auf unserer Webseite www.pfb-kernen.de.

Eine gute bis sehr gute Resonanz fanden auch unsere 15 Informationsveranstaltungen, die wir in den vergangenen Monaten organisiert haben. Wir konnten fast 800 BesucherInnen zählen. Da aber die Resonanz in den örtlichen Zeitungen nicht so gut war, werden wir in den nächsten Mitteilungsblättern sowie auf unserer Webseite www.pfb-kernen.de über diese Vorträge und die Reaktionen darauf berichten.
Erfreulich ist auch – auf den Gesamtgemeinderat bezogen – die Verjüngung des Gremiums durch die neu gewählten Andreas Colosi beim PFB, Larissa Keller und Charlotte Fock bei der OGL sowie durch Christian Kern bei den UFW und den wiedergewählte Benjamin Treiber bei der CDU. Hoffentlich ist hier eine Trendwende eingeleitet, wie auch bei der Erhöhung des Frauenanteils in diesem Gremium.

Wir freuen uns über diesen Vertrauensbeweis und sagen „Dankschee“ an alle, die uns gewählt haben.
Die KandidatInnen des Parteifreien Bündnisses PFB.

Unsere gewählten GemeinderätInnen
Gewählt wurden Andreas Colosi, Bettina Fuschik und Ebbe Kögel. (Fotografin: Ellen Hamsa)



Spendenaufruf
Bei allen unseren Veranstaltungen galt: Eintritt frei. Gerne dürfen Sie uns aber eine (steuerabzugsfähige) Spende überweisen. Das PFB musste seinen Wahlkampf komplett alleine finanzieren, wir bekommen keine Steuergelder oder sonstige Unterstützung wie die in unserem Gemeinderat vertretenen Parteien. Außerdem fielen für unsere Infoveranstaltungen in der Glockenkelter, im Bürgerhaus und in der Alten Kelter in Rom erhebliche Raumkosten an: die Gemeinde verlangt für jeden Vortrag dort zwischen 200 und 350 Euro. Hier unsere Kontonummer:
Parteifreies Bündnis PFB. Volksbank Stuttgart eG, IBAN: DE60 6009 0100 1174 9760 12
Bitte Absenderangaben nicht vergessen, damit wir Ihnen eine Spendenbescheinigung zusenden können.

Unsere nächste Sitzung
Mittwoch, 19. Juni 2019, 20:30 Uhr (!)
s’Burgstüble, Am Sportplatz 1 in Stetten


Unsere Sitzungen sind grundsätzlich öffentlich, deshalb sind Gäste immer willkommen. Schauen Sie einfach mal vorbei.
Es gibt an diesem Abend eine ausführliche Wahlanalyse und einen Blick in die Zukunft: wie könnte es weitergehen im zukünftigen Gemeinderat? Oder bleibt alles beim Alten?

Kontakt zum PFB
Wenn Sie mit uns in Kontakt treten wollen, gibt es verschiedene Möglichkeiten: Sie schreiben uns einen Brief an: PFB, Heidenäcker 1 in Stetten. Oder eine Email an info@pfb-kernen.de. Oder Sie rufen uns an unter Tel. 42866 (Anrufbeantworter ist geschaltet). Bitte haben Sie Verständnis dafür, wenn wir uns erst nach ein paar Tagen zurückmelden.

Die Wahlergebnisse

vom 27. Mai 2019


3 Sitze für das PFB

G=GemeinderätIn, E=ErsatzkandidatIn


Im neuen Gemeinderat der Gemeinde Kernen werden ab Juli Ebbe Kögel, Bea Futschik und Andreas Colosi das PFB als GemeinderätInnen vertreten.


Insgesamt erhielt das PFB 22.580 Stimmen, das sind 14,72% der Gesamtstimmen.


Quelle der Bilder und weitere Informationen zur Wahl finden Sie unter: https://wahlen.iteos.de/AGS119093/119093g-2019.htm .

Eigentlich war er langweilig …

MB 22-2019 vom 29. Mai 2019

… der Gemeinderatswahlkampf. Finden Sie nicht auch? Es gab keine Auseinandersetzung über unterschiedliche Ideen und Vorstellungen, keine kontroversen Diskussionen über aktuelle und zukünftige Probleme.
Gut, es gab Hochglanzbroschüren verschiedener Gruppierungen und teure Wahlplakate, mit den Fotos der KandidatInnen, auch mit einzelnen Programmpunkten. Aber können Sie mit Schlagworten wie „Wir für Kernen“ oder „Zukunft beginnt vor Ort“ wirklich was anfangen?
Eigentlich müsste die Möglichkeit bestehen, Aussagen zur seitherigen Politik und zum Wahlprogramm auf Herz und Nieren zu prüfen. Z.B. in einer Podiumsdiskussion mit allen zur Wahl stehenden Listen

Wir haben mehrere Vorstöße unternommen, Diskussionen z.B. zu den Themen Klimakrise, Dorfentwicklung oder zur Situation der Pflege zu organisieren: mit den Lokalzeitungen bzw. mit örtlichen bürgerschaftlichen Initiativen.
Oder organisiert von den 5 Gruppierungen im Gemeinderat selbst. Ohne Erfolg.Auch im Mitteilungsblatt kam die Wahl in den letzten 2 Wochen vor dem Wahltermin nicht mehr vor. Weil es eine gesetzliche Regelung gibt, dass hier eine sogenannte „Karenzzeit“ einzuhalten ist. Aber zumindest auf der Titelseite des Mitteilungsblattes hätte doch letzten Mittwoch ein Aufruf stehen können, zur Wahl zu gehen.

Am 21.5. gelang es doch noch, eine Veranstaltung mit allen 5 Gruppen zu organisieren. Ein „Speed-Dating“ mit je 2 KandidatInnen pro Liste. [Speed-Dating ist ein engl. Ausdruck, ursprünglich aus der Partnervermittlung. Dabei kann mensch innerhalb einer vorgegebenen Zeit eine größere Zahl anderer Menschen kontaktieren]. Ziel des pol. „Speed-Datings“ ist es, ErstwählerInnen mit KandidatInnen aller Listen zusammenzubringen. Weil aber vom veranstaltenden Jugendreferat der Gemeinde – angeblich aus Gründen der „Neutralität“ – keine Werbung dafür gemacht werden durfte, kamen nur 4 Jugendliche ins Jugendhaus K7. So funktioniert die Heranführung junger Menschen an die Kommunalpolitik mit Sicherheit nicht. Schade.

Wegen des frühen Redaktionsschlusses des MB können wir leider zum Ausgang der Kommunalwahl hier noch nichts sagen. Außer einem herzlichen Dankeschön an alle, wo uns gewählt haben!

Lob für die Gemeindeverwaltung

Auf Anregung von Eltern hatte das PFB in der GR-Sitzung vom 9. Mai die Verwaltung gebeten, in der Klosterstraße doch den früher dort vorhandenen Fußgängerüberweg (FGÜ) am Ausgang der Bachstraße wieder anbringen zu lassen.
Schon seit der Wiedereröffnung der Klosterstraße mussten Kinder, die aus der Bachstraße kommend zum Alten Schulhaus bzw. zum Kindergarten „Lummerland“ und zur Schule gehen wollten, bei dem Ochsen-Bauzaun auf die vielbefahrene Klosterstraße ausweichen, um dann beim FGÜ am Kreisel die Klosterstraße zu überqueren. Hier kam es öfters zu gefährlichen Situationen.
Die Verwaltung sagte in der o.a. GR-Sitzung zu, das Ansinnen zu prüfen. Dies wurde nun in einer Rekordzeit von 2 Wochen (!) verwirklicht. (Siehe Foto). Unser Dank geht an Ordnungs- und Bauamt der Gemeinde bzw. ans Landratsamt, die diese schnelle Umsetzung auf den Weg brachten.

Zirkus statt Verkabelung

Am 25.5. wurde in einem Zelt hinter der Kelter die Projektwoche von Karl-Mauch-Schule und Zirkus Piccolo mit einer öffentlichen Vorführung abgeschlossen. Die SchülerInnen zeigten, was sie in 5 Tagen zusammen mit den Zirkusleuten gelernt hatten: Akrobatik, Koordination, öffentlich auftreten, Zusammenarbeiten, anderen vertrauen, auf andere Rücksicht nehmen – jede Menge gelernte Sozialkompetenzen kamen bei dieser mitreissenden Vorstellung zum Tragen. Auch die behinderten Kinder der Dierlamm-Schule wurden toll mit einbezogen. Dass solche Aktionen regelmäßig stattfinden und entsprechend finanziert werden, wäre viel wichtiger wie eine Grundschule für 250.000 € zu verkabeln!

Pressemitteilung

vom 24. Mai 2019

Großes Lob für Gemeindeverwaltung Kernen

Auf Anregung von mehreren Eltern von Schul- und Kindergartenkindern in Stetten hatte das PFB in der Gemeinderatssitzung vom Donnerstag 9. Mai 2019 unter dem Punkt „Sonstiges“ die Verwaltung gebeten, den verschiedentlich von Eltern in Schreiben an die Verwaltung geäußerten Wunsch zu prüfen, in der Klosterstraße den früher dort vorhandenen Fußgängerüberweg (FGÜ) am Ausgang der Bachstraße wieder anzubringen.

Wegen des für die Neubebauung des Ochsen-Areals aufgebauten Bauzauns am Anfang der Klosterstraße mussten Kinder, die aus der Mühlstraße kommend zum Alten Schulhaus und zum Kindergarten „Lummerland“ bzw. zur Karl-Mauch-Grundschule gelangen wollten, bei dem Ochsen-Bauzaun auf die vielbefahrene Klosterstraße ausweichen, um dann bei dem dort befindlichen FGÜ die Klosterstraße überqueren zu können. Hier kam es verschiedentlich zu gefährlichen Situationen.
Die Verwaltung sagte in der o.a. Gemeinderatssitzung zu, zu prüfen, ob der alte FGÜ nicht wieder provisorisch angebracht werden kann, solange der Ochsen-Bauzaun steht.
Dies wurde nun in einer Rekordzeit von 2 Wochen (!) verwirklicht.

Unser Dank geht deshalb an das Ordnungs- und Bauamt der Gemeinde Kernen bzw. an die zuständigen Stellen im Landratsamt, die diese schnelle Umsetzung auf den Weg brachten.

Parteifreies Bündnis PFB im Gemeinderat Kernen
Ebbe Kögel 

Situation der Pflege in Kernen

Erst im letzten Jahr wurde in der Öffentlichkeit bekannt, dass das Pflegeheim Haus Edelberg in Rommelshausen schon seit einigen Jahren dem französischen Pflege- und Krankenhauskonzern Orpea gehört.Diese Aktiengesellschaft, die mensch gut und gerne als „Heuschrecke“ bezeichnen könnte, brüstet sich auf ihrer Webseite damit, aus den ihr gehörenden Häusern im Bereich Pflege, Reha und Krankenhaus eine Umsatzrendite von 26,7% zu erwirtschaften. (EBITDAR – Einkünfte vor Abschreibungen, Zinsen und Steuern). Wegen der neuen Landesheimbauverordnung müssen die jetzt 55 Doppelzimmer im Edelberg in nächster Zeit in Einzelzimmer umgewandelt werden. Deshalb will Orpea neben den jetzt bestehenden Häusern einen 2. Komplex mit weiteren ca. 90 Pflegebetten erbauen. 
Für die Gemeinde Kernen eine sehr bedenkliche Entwicklung. Dies – sowie die allgemein schlechten Zustände in bundesdeutschen Pflegeheimen – kam bei unserer Veranstaltung mit dem „Pflegerebell“ Arnulf Rieger aus Augsburg vor 70 sehr interessierten ZuhörerInnen am 29. April 2019 im Bürgerhaus zur Sprache. Deutlich wurde an diesem Abend auch, dass wir vor allem mehr Hintergrundinformationen zum Thema brauchen. Deshalb unterstützen den Antrag der OGL-Fraktion im Gemeinderat, zum Thema „Pflege in Kernen“ in den nächsten Wochen verschiedene Infoveranstaltungen für die Bevölkerung durchzuführen.  
Unsere ausführliche Zusammenstellung der Hintergründe zu Edelberg/Orpea finden Sie im Anhang. Weitere Hinweise nehmen wir gerne entgegen.

Zum Artikel der FZ vom 03.05.2019

Dossier unseres Gemeinderats Ebbe Kögel