Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Mitarbeiter der Verwaltung,
liebe Anwesende,
in diesem Jahr möchte das Parteifreie Bündnis im Rahmen der Haushaltsrede
aufgrund ihrer Bedeutung noch einmal auf die Corona – Jahre zurückblicken.
Die Zeit des Ausnahmezustandes ist glücklicherweise nicht mehr gegeben, doch
scheint es sinnvoll, in Anbetracht der Betroffenheit aller Kerner Bürgerinnen
und Bürger und insbesondere der Kinder und Jugendlichen, auch auf
kommunaler Ebene manches noch einmal in den Blick zu nehmen und kritisch
zu hinterfragen.
Denn auch von der Gemeinde Kernen wurden Masken und Tests beschafft
Bürgerinnen und Bürgern durch das Ordnungsamt die Quarantäne mitgeteilt.
Schulen wie auch gemeindeeigene Kindergärten waren zeitweise geschlossen,
ebenso wie Kinderspielplätze, Sport- und Bolzplätze.
Von den Betriebsschließungen durch Lockdowns waren auch die örtlichen
Gastronomen und Gewerbetreibenden teils existenziell betroffen. In den
kommunalen Haushalten machte sich dies unter anderem über
Mindereinnahmen bei der Gewerbe- und Einkommensteuer bemerkbar.
Manche der entstandenen (Folge-) Kosten können nur teilweise monetär im
kommunalen Haushalt erfasst werden, deshalb ist ein Blick auf die
Gesamtsituation im Folgenden sinnvoll.
Ein Erreger aus der Familie der Corona – Viren stellte die Jahre 2020 und
forƞolgende sowie unser gesamtes Leben wie wir es bis dato kannten, auf den
Kopf. Tiefgreifende Veränderungen und Einschnitte in die Grund- und
Freiheitsrechte gingen damit einher, die Gesellschaft wurde gespalten. Diese
Spaltung betraf Gemeinschaften, Betriebe, Vereine, Freundschaften, Familien
bis hin zu Partnerschaften. Durch die MedienberichterstaƩung wurden Angst
und Panik verstärkt.
Die Auswirkungen dieser nichtpharmazeutischen Maßnahmen wie
Kontaktsperren oder Ausgangssperren auf die Menschen ist bis heute spürbar
und ging von Isolation und Vereinsamung bis hin zu Depressionen und
Angststörungen. Familien konnten Angehörige in Pflegeheimen zeitweise nicht
besuchen oder im Sterbefall begleiten.
Zwei Jahre nach dem offiziellen Ende der gesundheitlichen Notlage
internationaler Tragweite durch die WHO [Weltgesundsheitsorganisation] sind viele Fragen offen.
Eine bundesweite Aufarbeitung, die alle politischen Ebenen einschließt, fehlt
bislang. Sie wäre jedoch besonders wichtig, um verloren gegangenes Vertrauen
in die Politik zurückzugewinnen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu
stärken.
Die Anzahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohnern in einem bestimmten
Zeitraum war als Inzidenz Grundlage für freiheitsbeschränkende Maßnahmen
und wurde in anderen Ländern unterschiedlich gehandhabt. Während sie
zeitweise in Frankreich bei 200 – 220 und in Österreich bei 100 – 150 liegen
konnte, lag sie in Deutschland bei 35.
Jay Bhattacharya, Professor an der Universität in Stanford im Bereich Medizin
und Ökonomie, bezeichnete die Lockdowns als „den größten Fehler in der
Geschichte der öffentlichen Gesundheit“. Nach Schätzungen der UNO seien
hierdurch über 130 Millionen Menschen in ärmeren Ländern an den Rand des
Verhungerns gedrängt worden.
Schweden beispielsweise ging einen anderen Weg. Staatsepidemiologe Anders
Tegnell setzte auf die Eigenverantwortung der Menschen und hatte so weniger
Kollateralschäden im Hinblick auf die Bildung und Gesundheit der Menschen
sowie auf die Wirtschaft zu verzeichnen. Es galt lediglich die Empfehlung eine
Maske zu tragen, Abstand zu halten und nicht zu viele Menschen zu treffen. Es
gab keine Lockdowns, staatlich angeordnete Geschäftsschließungen oder
Ausgangssperren. Schulen bis zur Oberstufe und Kindergärten blieben geöffnet.
Schweden hat rückblickend betrachtet, verglichen mit Deutschland, Österreich
und der Schweiz, die geringste Übersterblichkeit zu verzeichnen.
Um am gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu können mussten hierzulande
wie auch in unserer Gemeinde Impf-, Genesenen- oder Testnachweise erbracht
werden. Menschen, die diese nicht erbrachten, wurden im Rahmen der 3G- und
2G-Regelungen ausgegrenzt und diskriminiert.
Die einzige Lösungsmöglichkeit schien die Entwicklung eines Impfstoffes in
Rekordzeit zu sein. Eine der möglichen Nebenwirkungen der Impfstoffe sind
Autoimmunerkrankungen. Darüber hinaus kann es zu Hirnblutungen,
Blutgerinnseln oder Herzmuskelentzündungen kommen. Seit Juli 2024 hat der
Impfstoff von AstraZeneca keine Zulassung mehr in der Europäischen Union, bis
dahin wurde er fast 13 Mio. mal verabreicht. Im Laufe der Zeit stellte sich
heraus, dass die Impfungen nicht vor Ansteckung und nicht vor Weitergabe des
Virus schützen.
Menschen, die durch die Erkrankung (Long Covid) oder die Impfung (Post-Vac)
gesundheitliche BeeinträchƟgungen erliƩen haben, fühlen sich von Politik und
Gesellschaft im Stich gelassen. Eine Aufgabe für uns alle, vor allem die politisch
Verantwortlichen, den Betroffenen zu helfen und in ihrer Verzweiflung
beizustehen.
Offen ist nach wie vor die Klärung zum Ursprung des Virus. Sollte sich die
Labortheorie wie von Professor Wiesendanger von der Universität Hamburg
bereits 2021 als wahrscheinlich betrachtet, bewahrheiten, sollte diese Form der
Virenforschung von allen poliƟsch Tätigen kritisch hinterfragt werden, um neue
Pandemien mit möglicherweise gefährlicheren Viren zu verhindern.
Für die Zukunft wünschen wir uns in einer solchen Ausnahmesituation einen
breiten wissenschaftlichen Diskurs, sowie eine politische und gesellschaftliche
Diskussion auf Augenhöhe, in der unterschiedliche Sichtweisen ohne
Diffamierung oder Stigmatisierung ihren Platz finden und die von gegenseitigem
Respekt und Toleranz geprägt ist.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
- März 2024, für die Wählervereinigung Parteifreies Bündnis,
Corinna Konzmann
Nachbemerkung: Der Beifall des Gemeinderatsgremiums für diese Rede hielt sich in Grenzen!
